Rechtsprechung
BGH, 25.05.2022 - VIII ZB 65/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,14725) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 66 Abs. 1 Satz 1 GKG, § 1 Abs. 5, § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG, GKG (Anlage 1), Anlage 2 zum GKG, § 22 Abs. 1 Satz 1, § 29 Nr. 1 GKG, § 25 Abs. 2 Satz 3 KostVfg, § 66 GKG
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Erinnerung gegen den Kostenansatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung der Erinnerung gegen den Kostenansatz
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- AG Gummersbach, 09.07.2021 - 11 C 85/20
- LG Köln, 04.10.2021 - 9 S 113/21
- BGH, 25.05.2022 - VIII ZB 65/21
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.02.2021 - IX ZR 93/20
Erinnerung gegen den Kostenansatz der Gerichtskosten
- BGH, 30.01.2024 - KZB 65/23
Stützen der Erinnerung nur auf eine Verletzung des Kostenrechts
b) Die Kostenansätze sind auch richtig (vgl. zur Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss, durch den die Berufung als unzulässig verworfen worden ist, GKG KV Nr. 1820 sowie BGH, Beschluss vom 25. Mai 2022 - VIII ZB 65/21, juris Rn. 5;… und zu den beiden weiteren Beschlüssen GKG KV Nr. 1826 sowie Schultzky in Zöller, ZPO, 35. Aufl., § 127 Rn. 72). - BGH, 30.01.2024 - KZB 66/23 b) Die Kostenansätze sind auch richtig (vgl. zur Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss, durch den die Berufung als unzulässig verworfen worden ist, GKG KV Nr. 1820 sowie BGH, Beschluss vom 25. Mai 2022 - VIII ZB 65/21, juris Rn. 5;… und zu den beiden weiteren Beschlüssen GKG KV Nr. 1826 sowie Schultzky in Zöller, ZPO, 35. Aufl., § 127 Rn. 72).
- BGH, 30.01.2024 - KZB 67/23 b) Die Kostenansätze sind auch richtig (vgl. zur Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss, durch den die Berufung als unzulässig verworfen worden ist, GKG KV Nr. 1820 sowie BGH, Beschluss vom 25. Mai 2022 - VIII ZB 65/21, juris Rn. 5;… und zu den beiden weiteren Beschlüssen GKG KV Nr. 1826 sowie Schultzky in Zöller, ZPO, 35. Aufl., § 127 Rn. 72).
- BGH, 22.08.2023 - VIII ZB 25/23
Zurückweisung der Erinnerung gegen den Kostenansatz
Insbesondere bedarf die dem Beschwerdeführer übersandte Kostenanforderung, für welche nicht der Richter, sondern der Kostenbeamte zuständig ist (…vgl. BeckOK-Kostenrecht/Dörndorfer, Stand: 1. Juli 2023, § 19 GKG Rn. 1 mwN), entgegen der vom Beschwerdeführer vertretenen Ansicht keiner Unterschrift, da sie automationsgestützt erstellt wurde (vgl. § 25 Abs. 2 Satz 3 KostVfg; BGH, Beschluss vom 25. Mai 2022 - VIII ZB 65/21, juris Rn. 5).